Amtliche Bekanntmachung

Amtliche Bekanntmachung

Verordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Niedernberg

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.10.2025 eine Verordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Niedernberg beschlossen. Nachstehend geben wir die ausgefertigte Verordnung in ihrem vollen Wortlaut amtlich bekannt:

Verordnung über die Zulassung des Betriebs von Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Niedernberg

Die Gemeinde Niedernberg erlässt aufgrund Art. 2 Abs. 3 Nr. 5 des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz – FTG) (BayRS 1131-3-I), zuletzt geändert durch § 1 Abs. 10 der Verordnung vom 26. März 2019 (GVBL S. 98) folgende Verordnung:

§ 1      Betrieb von Autowaschanlagen
(1)    In der Gemeinde Niedernberg dürfen Autowaschanlagen an Sonn- und Feiertagen ab 12:00 Uhr betrieben werden.

(2)    Autowaschanlagen dürfen an folgenden Feiertagen nicht betrieben werden:

• Neujahr,
• Karfreitag, Ostersonntag, Ostermontag,
• 1. Mai,
• Pfingstsonntag, Pfingstmontag,
• Erster und Zweiter Weihnachtstag

§ 2      Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 15.11.2025 in Kraft.

Niedernberg, 29.10.2025
Gemeinde Niedernberg

Ralf Sendelbach
Erster Bürgermeister